#8 Neues Produkt, falsche Zolltarifnummer angegeben: Welche Konsequenzen drohen?

Ich werde dann auch häufig gefragt, was passiert, wenn ein Importeur ein völlig neues Produkt einführt, er keine klare Zolltarifnummer hat oder kennt und diese dann nach bestem Wissen und Gewissen angibt, sich aber später herausstellt, dass diese falsch war, was dann zu tun ist.

Tatsächlich wundere ich mich ein wenig, dass so viele Unternehmen die Zolltarifnummern nach Gutdünken bestimmen. Das kann ich mir nur dadurch erklären, dass die Betroffenen nicht so ganz überblicken können, welche Konsequenzen das haben kann und was eigentlich die Zolltarifnummer ist. Die Zolltarifnummer scheint ja eigentlich nur eine Ziffern-Abfolge zu sein, mit der ein bestimmtes Produkt wiedergegeben wird.

Das heißt, ganz einfaches Beispiel: Es gibt eine bestimmte Zolltarifnummer und wenn man die in bestimmte Programme oder Webseiten eingibt, dann weiß man: Aha, es ist ein Kühlschrank, der ist FCKW frei, der ist vielleicht so und so groß, ja, also man kann relativ genau dann bestimmen, um welches Produkt es sich handelt. Was aber mit der Zolltarifnummer mit verknüpft ist, ist

ein Zollsatz. Ein Zollsatz, der unterschiedlich hoch ausfallen kann. Auch Antidumpingzölle, insbesondere im Stall Bereich oder im Solar Bereich, sind damit verknüpft, das heißt je nachdem, welche Zolltarifnummer das Produkt hat, ist die Steuerlast höher und oder geringer und wenn man diese Zolltarifnummer falsch bestimmt, bestehen zwei Risiken: Entweder man zahlt einfach zu viel Steuern, was nie gut ist oder man zahlt zu wenig Steuer.

Das kann zu einem Problem führen. Wenn der Zoll das dann merkt und es gibt ja regelmäßig Kontrollen, dann kann er dann sogar eine Steuerhinterziehung vorwerfen, dass es nicht nur die Steuer wird nachzuzahlen sein, sondern man hat dann auch mit einem Strafverfahren sich herumzuschlagen, das dann auch schlimmstenfalls ja eine Strafe, eine Freiheitsstrafe zur Folge haben kann, zumindest aber in aller Regel eine Geldstrafe.

Das heißt, man sollte die Zolltarifnummer richtig wählen. Es gibt auch die Möglichkeit, verbindliche Zolltarifnummern zu beantragen, sodass, wenn eine falsche Zolltarifnummer gewählt wurde, man mit einem Experten besprechen sollte, was jetzt konkret zu tun ist, wie hoch das Risiko ist, um wie viel geht es eigentlich.

Ist denn vielleicht eine falsche Zolltarifnummer gewählt worden, die aber steuerlich keine große Relevanz hat? Das sollte man dann tun, man sollte aber auf gar keinen Fall die falsche Zolltarifnummer weiterverwenden und es einfach weiterlaufen lassen, weil wenn man einfach die Zolltarifnummer ändert, aber sich nicht beim Zoll meldet oder vorab klärt, ob jetzt eine nach Erklärung erforderlich ist oder eine strafbefreiende Selbstanzeige, wird der Zoll in aller Regel selbst darauf aufmerksam, wenn er feststellt: Da kommen regelmäßig Lieferungen und auf einmal ist die Zolltarifnummer anders.