#9 Als Importeur: Wie oft sollte man die Zolltarifnummer überprüfen?

Ich werde auch häufiger mit folgendem Fall konfrontiert: Ein Importeur verwendet seit Jahren dieselbe Zolltarifnummer für ein Produkt, ohne zu merken, dass sich die Zolltarifnummer geändert hat.

Oder er benutzt eine falsche. Welche Strafen drohen? Sollte man eine Eintarifierung, eine Klassifizierung dieses Produkts jedes Mal prüfen? Was ist da das beste Vorgehen? Tatsächlich sollte man die Zolltarifnummer regelmäßig überprüfen, wenn falsche Zolltarifnummern verwendet werden egal ob jetzt als Importeur oder Exporteur kann das immer auch strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben, weil mit der Zolltarifnummer auch eine Steuerzahlung verknüpft ist. Also an den Zolltarifnummern hängen Zölle, Zollsätze dran und gegebenenfalls weitere Maßnahmen wie Antidumpingzölle. Das bedeutet, wenn man die falsche Zolltarifnummer nutzt, die, sagen wir mal, ohne Anti-Dumpingzoll verknüpft ist, aber tatsächlich hätte man eine Zolltarifnummer wählen müssen, die mit einem Antidumping-Zoll verknüpft ist, dann steht relativ schnell der Verdacht der Steuerhinterziehung im Raum, so dass man sich hier in kein Risiko begeben sollte. Man ist eigentlich verpflichtet, jedes Mal, bevor man eine Anmeldung abgibt, die Zolltarifnummer zu überprüfen. In der Praxis ist das kaum möglich. Da gibt es aber auch Lösungen. Unter anderem könnte man wenn man immer dieselbe Ware oder ähnliche Ware einführt, kann man auch eine verbindliche Zolltarif-Auskunft beantragen, die sollte aber bei Möglichkeit auch mit einem Experten vorbereitet werden, damit nicht etwas Falsches dabei rauskommt oder man dort dann Zolltarifnummern bekommt die, die man eigentlich nicht gerne hätte und man bekommt dann eine Verbindliche, auf eine bestimmte Zeit befristete Zolltarifnummer, die man dann aber auch guten Gewissens für diese Produkte nutzen kann, selbst wenn sich herausstellen sollte, dass die Zolltarifnummer falsch war, würde man über diese verbindliche Zolltarifnummer dann die Sicherheit haben, dass einem keine Konsequenzen drohen aufgrund der falschen Zolltarifnummer, weil man hat sie ja verbindlich mitgeteilt bekommen. Das sollte man dann machen und da sollte man dann auch regelmäßig aktualisieren, also wenn die Nummer dann auszulaufen droht, dass man sich rechtzeitig um eine neue bemüht.